Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
des
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Robinson Versand
Inh. Robin Scheller
Obere Weingartenstr. 9
D-73092 Heiningen
Germany
Tel.: +49 (0) 7164 79 79 60
Fax: +49 (0) 7164 79 79 699
E-Mail: info (a) robinson-versand.de
Steuernummer: 63369/13110
Umsatzsteueridentifikationsnr.: DE287659588
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I. Geltungsbereich
Für sämtliche Geschäfte des Robinson Versand (nachfolgend ROBINSON genannt) gelten ausschließlich unsere nachstehende Verkaufsbedingungen. Nebenabreden werden nicht getroffen.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkenne ich nicht an und widerspreche Ihnen hiermit ausdrücklich. Die vorbehaltslose Ausführung der Lieferung an den Kunden bedeutet keine Anerkennung entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichenden Geschäftsbedingungen.
Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher (§ 13 BGB) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer (§ 14 BGB) ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
II. Angebot , Vertragsschluss und Vertragstextspeicherung
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Die Darstellung der Produkte in meinem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren über meinen Internetshop. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten, dem erfolgreichen durchlaufen der einzelnen Bestellschritte und durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche, im abschließenden Schritt des Bestellprozesses, geben Sie ein verbindliches Kaufangebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit etwaige Eingabefehler zu erkennen und mit Hilfe der Korrekturfunktion zu korrigieren und/oder zu verändern.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei mir eingegangen ist und stellt keine Auftragsannahme dar.
Ich bin berechtigt Ihre Bestellung innerhalb von 5 Tagen nach Eingang, durch Zusendung einer Auftragsbestätigung schriftlich oder in Textform (z.B. Email), in welcher Sie zur Zahlung aufgefordert werden, Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder die Auslieferung der Ware bestätigt wird, anzunehmen.
Hiervon abweichend gilt für Verbraucherkunden: Ein bindender Vertrag kann auch schon vorher zustande kommen wenn Sie eine Online-Zahlungsweise wählen und die Zahlung unmittelbar nach Absenden der Bestellung vornehmen. In diesem Fall erfolgt der Vertragsschluss zu dem Zeitpunkt, an dem der entsprechende Zahlungsdienstleister Ihnen die Zahlungsanweisung bestätigt.
Der Vertragstext (Ihre Bestellung) wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf www.novaplus.de einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im Kundenbereich unter „Meine Bestellungen“ einsehbar.
III. Preise
Soweit nichts anderes vereinbart, gelten die jeweils in den aktuellen Katalogen, Prospekten und im Internet-Shop aufgeführten Preise von ROBINSON. Im Übrigen gelten die in der Auftragsbestätigung von ROBINSON genannten Preise. Die Preise gelten ab Werk, ausschließlich Verpackung und Versandkosten.
IV. Lieferung
Sofern nichts anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von ROBINSON an die vom Besteller angegebene Adresse.
Die Lieferung erfolgt gegen die auf der Internetseite angegebenen Verpackungs- und Versandkosten, welche vorab auf der Internetseite eingesehen werden können.
ROBINSON ist jederzeit zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht schriftlich eine einheitliche Leistungsbringung vereinbart worden ist und die Teillieferung zumutbar ist. Nachlieferungen werden ohne Versandkosten berechnet.
Falls ROBINSON ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, etwa weil ein Lieferant der ROBINSON seine vertragliche Verpflichtung gegenüber ROBINSON nicht erfüllt, ist ROBINSON dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
V. Zahlung
Es werden nur die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsweisen können auf der Internetseite vorab eingesehen werden.
Stammkunden erhalten die Lieferung auf Wunsch auch gegen Rechnung oder per Lastschrift, Bonität vorausgesetzt.
Sofern nicht in Textform anders vereinbart, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Vereinbarung einer abweichenden Zahlungsfrist, beginnt der Lauf der Zahlungsfrist ebenfalls ab dem Datum der Rechnungsstellung.
ROBINSON ist berechtigt, Zahlungen eines Kunden zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind durch die älteren Schulden bereits Kosten oder Zinsen entstanden, ist ROBINSON berechtigt, die Zahlungen des Kunden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptschuld anzurechnen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Geldeingang bei ROBINSON. Im Fall der Zahlung per Scheck
oder Wechsel kommt es auf den Zeitpunkt der vorbehaltslosen Wertstellung an.
Wenn ROBINSON Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellt, ist ROBINSON berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Darüber hinaus ist ROBINSON berechtigt, noch ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorzahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen.
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VI.Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
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Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
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A. Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen
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Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Robinson Versand, Inhaber Robin Scheller, Obere Weingartenstr. 9, 73092 Heiningen, Deutschland, Tel.: +49 7164 79 79 60, Fax: +49 7164 79 79 699, E-Mail: info (a) robinson-versand.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Ich trage die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Allgemeine Hinweise
1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an mich zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannte Ziffern 1 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
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B. Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen
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Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Robinson Versand, Inhaber Robin Scheller, Obere Weingartenstr. 9, 73092 Heiningen, Deutschland Tel.: +49 7164 79 79 60, Fax: +49 7164 79 79 699, E-Mail: info (a) robinson-versand.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mir von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
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C. Ausschlussgründe und vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
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Das Widerrufsrecht im Fernabsatz besteht nicht:
Bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Bei Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Bei Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
Das Widerrufsrecht im Fernabsatz erlischt vorzeitig:
Bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Bei Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
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D. Widerrufsformular
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Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
Robinson Versand
Inh. Robin Scheller
Obere Weingartenstr. 9
D-73092 Heiningen
Germany
E-Mail: info (a) robinson-versand.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
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VII. Vertragsverletzung der ROBINSON
ROBINSON haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sich nicht aus den nachfolgenden Regelungen etwas anderes ergibt. ROBINSON haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Dies gilt auch dann, wenn dieser Anspruch auf Vorsatz oder groben Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist die Schadensersatzhaftung der ROBINSON auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt berührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche wegen des Verschuldens bei Vertragsschluss, wegen Verletzung sonstiger Verpflichtungen oder aufgrund deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
Soweit unsere Schadensersatzhaftung gegenüber dem Kunden ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch in Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
VIII. Gewährleistung (Mängelhaftung)
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
IX. Eigentumsvorbehalt
ROBINSON behält sich das Eigentum an den gelieferten Gegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor.
Für Unternehmerkunden gilt außerdem: Die Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Kunde für ROBINSON vor, ohne dass ROBINSON hieraus Verpflichtungen entstehen. Wird der Gegenstand mit anderen, nicht von ROBINSON im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (einschließlich USt.) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Wird der Gegenstand mit anderen, ROBINSON nicht gehörigen Gegenständen untrennbar vermischt oder vermengt, so erwirbt ROBINSON das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes (einschließlich USt.) zu den anderen vermischten oder vermengten Gegenstände zum Zeitpunkt der Vermischung oder Vermengung. Erfolgt die Vermischung oder Vermengung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde mir anteilsmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Allein oder – Miteigentum für ROBINSON . Der Kunde tritt ROBINSON bereits jetzt sämtliche Forderungen die ihm aus der Wertveräußerung im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gegen seine Abnehmer oder sonstige Dritte erwachsen, zur Sicherung der Forderung von ROBINSON ab. Zur Einziehung dieser abgetretenen Forderung ist der Kunde von ROBINSON auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von ROBINSON , diese Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. ROBINSON wird die Forderung nicht einziehen, solange der Geschäftspartner der ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Vertrag nachkommt. Pfändung oder sonstige Eingriffe Dritter hat der Kunde ROBINSON unverzüglich in Textform anzuzeigen, damit ROBINSON Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist ROBINSON die durch die Klage gemäß § 771 ZPO entstandenen gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet der Kunde für den entstandenen Ausfall. ROBINSON behält sich alle Rechte an unentgeltlich erstellten oder gelieferten Pläne oder Zeichnungen oder sonstige Unterlagen vor. Ohne Zustimmung von ROBINSON dürfen diese weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden.
X. Datenschutzerklärung
Ich verwende Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von mir gespeichert und verarbeitet. Einzelheiten entnehmen Sie bitte meiner detaillierten Datenschutzerklärung auf unserer Webseite.
XI. Schlussbestimmungen
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen mir und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und mir ist mein Firmensitz, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
Kundeninformationen:
a) Ich bin Mitglied im Verein sicherer und seriöser Internetshopbetreiber e. V. und habe mir den dortigen Prüfungskriterien und der für meine Kunden kostenfreien, außergerichtlichen Schlichtungsstelle unterworfen.
http://www.internetsiegel.net/Pruefungskriterien.pdf
http://www.internetsiegel.net/html/schlichtungsstelle.html
b) Technische Schritte die zum Vertragsschluss führen und Korrekturmöglichkeiten: Sie können die gewünschte Ware unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen. Diesen können Sie jederzeit aufrufen uns seinen Inhalt einsehen korrigieren und/oder löschen. Wenn Sie die gewählten Waren kaufen wollen klicken Sie bitte auf „Kasse“. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit, durch Schließen des Browserfensters, abbrechen oder durch Absenden der Bestellung abschließen. Eventuelle Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie in der abschließenden Zusammenfassung erkennen und vor Absenden der Bestellung mithilfe der Korrekturfunktionen korrigieren.
c) Die wesentlichen Merkmale der von mir angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den Produktbeschreibungen in meinem Onlineangebot.
d) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
e) Beschwerden, Reklamationen und sonstige Gewährleistungsansprüche können Sie unter der im Impressum angegebenen Adresse vorbringen.
f) Die Gewährleistung erfolgt nach Punkt VIII der AGB.
g) Der Vertragstext (Ihre Bestellung) wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeitauf www.novaplus.de einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im Kundenbereich unter „Meine Bestellungen“ einsehbar.
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